Staatsorgane
Wer schlägt den Bundeskanzler vor?
Bundespräsident
Leite die etymologische Bedeutung des Begriffs "Demokratie" her.
"demos" (altgr.) -> das Volk
"kratos" (altgr.) -> Macht, Gewalt, Stärke, Kraft
In welchem Jahr trat das Grundgesetz der BRD in Kraft?
1949
Fülle die Lücke:
Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG:
Jeder hat das Recht, seine ________ in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten.
Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten.
Unter welchem Kanzler wurde die Deutsche Einheit vollzogen?
Helmut Kohl (CDU, 1982-1998)
Wie heißt das Staatsoberhaupt der BRD?
Bundespräsident
Wie heißen die ersten 19 Artikel des Grundgesetzes?
Grundrechte
Nenne Art. 3 Abs. I des Grundgesetzes.
Art. 3 Abs. I GG: Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.
Ergänze um drei Lücken.
Art. 3 Abs. 3: Niemand darf wegen seines __________ , seiner _________ , seiner _______ , seiner ____________ , seiner _______ und _________ , seines ____________ , seiner religiösen oder politischen Anschauungenbenachteiligt oder bevorzugt werden.
- Geschlecht, Abstammung, Rasse, Sprache, Heimat und Herkunft, Glauben
Nenne vier der fünf "neuen Bundesländer".
- Mecklenburg-Vorpommern
- Brandenburg
- Thüringen
- Sachsen
- Sachsen-Anhalt
Wie nennt man die dreigliedrige Aufteilung der Staatsmacht, die in Demokratien üblich sind, um Machtmissbrauch entgegenzuwirken und gegenseitige Kontrolle zu ermöglichen? Wie heißen die drei Bestandtteile?
- Gewaltenteilung
1. Legislative (gesetzgebende Gewalt)
2. Exekutive (ausführende Gewalt)
3. Judikative (rechtsprechende Gewalt)
Fülle die Lücken aus:
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 20
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein _____________ und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom ______ aus. Sie wird vom ______ in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 20
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
Art. § Abs. 3 S. 1 GG: "Kunst und _______________ , Forschung und ________ sind frei."
"Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei."
Art. 13 Abs. 1 GG besagt:
Die Wohnung ist ______________ .
unverletzlich
Was besagt Art. 4 GG?
Religions- und Glaubensfreiheit, Kriegsdienstverweigerung
Welche Hauptkompetenz hat der Bundeskanzler?
Richtlinienkompetenz (Art. 65 GG)
In welchem Artikel steht, dass Pflege und Erziehung der Kinder das natürliche Recht der Eltern sei?
Art. 6 Abs. II GG: Pflege und Erziehung der Kinder sind das natürliche Recht der Eltern und die zuvörderst ihnen obliegende Pflicht.
Nenne das GG für Religionsfreiheit.
Art. 4. 1, 2 GG.
Wie heißt die Beschwerde, die ein Bürger an das höchste deutsche Gericht adressieren kann, wenn er sich durch eine staatliche Maßnahme (Gesetz oder tatsächlicher Eingriff) in seinen Grundrechten verletzt sieht? Wie heißt das Gericht?
- Verfassungsbeschwerde
- Bundesverfassungsgericht
Wie viele Abgeordnete sitzen im aktuellen Deutschen Bundestag?
630
Wozu ist jeder einzelne Abgeordnete hinsichtlich seiner Abstimmung / seiner parlamentarischen Arbeit verpflichtet? Durch welches Prinzip wird dieses Gesetz in der Praxis untergraben?
- Gewissen
- Fraktionsdisziplin
Nenne drei der fünf Wahlgrundsätze.
- allgemein
- unmittelbar
- frei
- gleich
- geheim
An welcher Stelle erfährt das Recht auf Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 GG) seine Einschränkungen?
Beleidigung (§ 185 StGB)
Volksverhetzung (130 StGB)
Verleumdung, üble Nachrede (§§ 186, 187 StGB)
Darf man einfach nackt durch die Gegend spazieren? Welches Grundrecht ist hier zunächst anwendbar? Durch welches Gesetz erfährt das Grundrecht seine Schranke?
Zunächst ist hier das allgemeine Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. I GG) anwendbar: Jeder hat das Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen (...) das Sittengesetz verstößt.
Hier was wäre das Ordnungswidrigkeitsgesetz betroffen:
Gesetz über Ordnungswidrigkeiten (OWiG)
§ 118 Belästigung der Allgemeinheit
(1) Ordnungswidrig handelt, wer eine grob ungehörige Handlung vornimmt, die geeignet ist, die Allgemeinheit zu belästigen oder zu gefährden und die öffentliche Ordnung zu beeinträchtigen.
Wodurch kann ein Bundeskanzler überprüfen, ob er im Parlament noch eine Mehrheit besitzt?
Vertrauensfrage