Mängelarten
Welche zwei Hauptarten von Mängeln unterscheidet das BGB?
Sachmangel und Rechtsmangel
Welches Recht hat grundsätzlich Vorrang?
Nacherfüllung
Wann gerät ein Käufer grundsätzlich in Zahlungsverzug? (Voraussetzungen)
Fälligkeit, Mahnung (sofern erforderliche), Vertretenmüssen/Verschulden
Ein gekaufter Laptop hat nicht die vereinbarte Speicherkapazität. Um welche Art von Sachmangel handelt es sich?
Subjektiver Sachmangel, da die vereinbarte Beschaffenheit fehlt.
Welche zwei Möglichkeiten der Nacherfüllung gibt es?
Nachbesserung und Ersatzlieferung
In welchem Fall ist eine Mahnung grundsätzlich entbehrlich?
Wenn ein kalendermäßig bestimmter Zahlungstermin vereinbart wurde.
Tino verkauf einen Leihwagen an seinen Kumpel Olaf. Welche Art von Mangel liegt vor?
Rechtsmangel
Nenne zwei nachrangige Rechte des Käufers, wenn die Nacherfüllung scheitert oder verweigert wird.
Rücktritt, Minderung oder Schadensersatz (zwei genügen).
Ist im folgenden Fall eines Verbrauchsgüterkaufvertrags eine Mahnung notwendig?: Rechnung 6784: 435€. Es wurde kein Zahlungstermin vereinbart.
Ja, da kein ausdrücklicher Verbraucherhinweis auf automatischen Verzug nach Ablauf der 30 Tage Frist.
Anna kauft ein Sofa. Wegen eines erheblichen Sachmangels tritt sie nach erfolgloser Nacherfüllung vom Kaufvertrag zurück. Für das Sofa hatte sie bereits passende Zierkissen für 150 € gekauft.
Welchen Anspruch kann sie geltend machen?
Ersatz vergeblicher Aufwendungen § 284 BGB
Lexi hat am 25. Februar eines Schaltjahres eine Rechnung mit dem Zahlungsziel: Zahlbar innerhalb 10 Tagen rein netto erhalten. Wann ist die Zahlung fällig?
Am 6. Märze (Februar 29 Tage - taggenau, Tag des Zugangs wird nicht mitgezählt)
Auf Antons Laptop laufen die MS Office Programme nicht mehr fehlerfrei, weil er das notwendige Softwareupdate trotz mehrfacher Meldung nicht durchgeführt hat.
Kein Mangel. Anton hat das Problem selbst zu vertreten. Es wurde auf notwendiges Update hingewiesen bzw. ein Update bereitgestellt.
Ein Restaurant kauft eine Kaffeemaschine. Wegen eines Mangels muss sie zur Nacherfüllung eingeschickt werden. Während dieser Zeit kann das Restaurant keinen Kaffee verkaufen und verliert Einnahmen.
Welchen Anspruch kann das Restaurant geltend machen?
Das Restaurant kann den entgangenen Gewinn als Schadensersatz neben der Leistung (§§ 437 Nr. 3, 280 Abs. 1 BGB) verlangen
Die Heinrich GmbH erhält am 02. Mai eine Rechnung über 5.800,00 €. Zahlungsbedingung: Es wurde kein Zahlungstermin vereinbart. Eine Mahnung erhält die Heinrick KG am 4. Juni eine Mahnung des Lieferanten. Berechnen Sie die Höhe der Verzugszinsen am 12. Juni (Zahldatum).
16,72 € = (5.800*10,52*10)/100*365)
Rechnung erhalten: 02. Mai, Fälligkeit: sofort, 30-Tage-Frist: beginnt am 03. Mai (kein Hinweis nötig), 30. Tag: 01. Juni, Verzugsbeginn: 02. Juni.
Verzugstage: 10 Tage (02.06. bis 11.06.; am 12.06. wird gezahlt)
Verzugszinssatz (B2B): 9 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.