Rechtsgeschäfte
Willenserklärung
Rechtsordnung
Geschäftsfähigkeit
Rechtssubj. Rechtsobj.
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Welche Arten von Rechtsgeschäften gibt es?

Einseitige RG & Zwei- bzw. mehrseitige RG

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Was sind die Bestandteile einer Willenserklärung?

Handlungswille, Geschäftswille, Erklärungswille, 

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In welche zwei Bereiche gliedert sich die Rechtsordnung?

Privatrecht und Öffentliches Recht.

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Welche Arten der Geschäftsfähigkeit gibt es?

geschäftsfähig, geschäftsunfähig, beschränkt geschäftsfähig

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Nenne zwei Arten von Rechtsobjekten.

Sachen & Rechte

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Was ist ein empfangsbedürftiges RG?

Die Willenserklärung wird erst wirksam, wenn sie einer Person zugeht.

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Nenne 2 Arten einer ausdrücklichen Willenserklärung.

schriftlich & mündlich

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Was versteht man unter "zwingendem Recht"? 

Es besteht keine Vertragsfreiheit.

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Was besagt der Taschengeldparagraph?

Jugendliche sind zwar beschränkt geschäftsfähig, dürfen aber mit ihrem Taschengeld ohne Zustimmung ihrer Eltern etwas kaufen.

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Beweglichen Sachen können unterteilt werden in...?

vertretbare und nicht vertretbare Sachen.

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Wahr oder falsch: Eine Kündigung ist ein einseitig verpflichtendes RG

Falsch: Eine Kündigung ist ein empfangsbedürftiges RG

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Was versteht man unter Handlungswille? Nenne ein Beispiel, wann kein Handlungswille vorliegt.

Die Erklärung muss gewollt sein. Keine Willenserklärung liegt vor, wenn  z. B. eine Erklärung unter Zwang abgegeben wird.

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Was regelt das Öffentliche Recht?

Das Öffentliche Recht regelt die Rechte und Pflichten zwischen Staatsbürgern und Staat sowie zwischen staatlichen Institutionen untereinander.

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Mirja hat zu ihrem Geburtstag von ihrer Oma 20€ geschenkt bekommen. Sie spielt am liebsten mit Barbie-Puppen. Da sie ein besonders schlaues Mädchen ist, kauft sie von dem Geld auf dem Weg zum Kindergarten eine Barbei für 19,90€.

Ist ein RG zustande gekommen? Begründe deine Antwort.

Nein. Mirja ist geschäftsunfähig.

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Was unterscheidet Rechtssubjekte von Rechtsobjekten?

Rechtssubjekte sind Träger von Rechte und Pflichten. RS sind natürliche und juristische Personen.

Rechtsobjekte sind Gegenstand von RG. RO sind Sachen und Rechte.

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Welche Arten von zwei- oder mehrseitigen RG gibt es?

Einseitig verpflichtende RG & zwei- oder mehrseitig verpflichtende RG

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Der Geschäftsführer Herr Müller erhält eine E-Mail von einem Lieferanten mit geänderten Geschäftsbedingungen. Herr Müller hat in der Schule gelernt, dass Schweigen grundsätzlich als Ablehnung gilt. Hat er recht?

Nein. Nur bei Privatleuten gilt Schweigen als Ablehnung.

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Was versteht man unter "Rechtsordnung"?

Die Rechtsordnung ist die Gesamtheit aller geltenden Rechtsnormen

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Tobias war bis spät in der Nacht bei seinem Kumpel Sven. Da kein Bus mehr fährt, bestellt sich Timo ein Taxi. Nachdem das Taxi Timo nach Hause gebracht hat, verlangt der Taxifahrer Geld. Tobias entgegnet, dass er keinen Vertrag mit ihm abgeschlossen hat und deshalb nicht zahlen muss.

Ist ein RG zustande gekommen? Begründe deine Antwort

Ja, durch Tobias konkludentes Handeln.

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Was versteht man unter "nicht vertretbaren Sachen"? Nenne ein Beispiel.

Sachen individueller Beschaffenheit, die nicht ersetzt werden können, z. B. ein Ölgemälde.

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Welche Formvorschriften für RG gibt es?

Textform

Schriftform

Notarielle Beglaubigung

Notarielle Beurkundung

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Tina geht in letzter Zeit nicht mehr wirklich ins Fitnessstudio. Aufgrund dessen bringt sie am Mittag die Kündigung ihrer Mitgliedschaft zur Post. Zwei Stunden später bereut sie ihre Entscheidung, da sie besonders günstige Konditionen bei dem Fitnessstudio hat. Sie schreibt einen zweiten Brief und bittet um die Rücknahme ihrer Kündigung. Sie bringt den Brief direkt zur Post. Ist die Kündigung wirksam?

Nein. So lange die WE noch nicht rechtswirksam geworden ist, kann sie widerrufen werden. Der Widerruf muss dem Empfänger spätestens gleichzeitig wie die WE zugehen.

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Was bedeutet "nachgiebiges Recht"?

Vereinbarungen zwischen Vertragsparteien können von Gesetzen abweichen.

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Bei welchen RG brauchen beschränkt geschäftsfähige Menschen keine Zustimmung?

1) Wenn es nur Vorteile beim Vertrag für den beschränkt Geschäftsfähigen gibt.

2) Taschengeldparagraf.

3) Eingehen, Erfüllung oder Aufhebung eines Arbeitsverhältnisses (wenn gesetzliche Vertreter denjenigen dazu ermächtigt haben).

4) RG bei Selbstständigkeit (wenn gesetzliche Vertreter denjenigen dazu ermächtigt haben).

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Nenne ein Beispiel für ein Recht, das Gegenstand von Rechtsgeschäften sein kann.

Lizenz, Patent, Forderung,...

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