Firma
Erkläre den Begriff "Firma".
Die Firma ist der im HR eingetragene Name, unter dem ein Kaufmann sein Handelsgewerbe betreibt und seine Unterschrift abgibt.
In §119 BGB und §120 BGB ist die Anfechtung wegen Irrtum geregelt. Nenne 2 Irrtümer, bei denen ein Rechtsgeschäft angefochten werden kann.
Irrtum in der...
Erklärungshandlung (§119 BGB)
Erklärungsinhalt (§119 BGB)
Eigenschaften einer Person oder Sache (§119 BGB)
Übermittlung (§120 BGB)
Was bedeutet es, wenn Rechtsgeschäfte für "nichtig" erklärt werden?
Rechtsgeschäfte, die für nichtig erklärt werden, sind so anzusehen, als ob sie nie zustande gekommen wären.
Beschreibe den Begriff "Kaufmann" im Sinne des HGB.
Kaufmann im Sinne des HGB (§1 HGB) ist, wer ein Handelsgewerbe betreibt.
Was versteht man unter sozialen Unternehmenszielen? Nenne ein Beispiel.
Unter sozialen Zielen lassen sich alle Ziele einer Firma verstehen, die soziale Verbesserungen innerhalb oder außerhalb des Betriebs erreichen sollen.
Beispiel: Förderung der Mitarbeitergesundheit durch Sportangebote, Förderung sozialer Projekte im Umkreis
Was versteht man unter dem Begriff "Personenfirma"? Nenne ein Beispiel.
Personenfirmen enthalten einen oder mehrer Personennamen. Beispiel: Schneider GmbH
Nenne ein Beispiel wann ein "Irrtum über die wesentlichen Eigenschaften einer Person oder Sache" vorliegt
Ein Kunsthändler verkauft die Fälschung eines Gemäldes; Verkäufer und Käufer halten die Fälschung zunächst für ein Original
Was versteht man unter "Scheingeschäft"?
Ein Rechtsgeschäft, das nur zum Schein abgegeben wurde. Die Vertragspartner wollen sich nicht wirklich binden.
Was versteht man unter einem "Handelsgewerbe"?
Ein Handelsgewerbe ist jeder Gewerbebetrieb, der einen nach Art und Umfang in kaufmännischer Weise eingerichteten Geschäftsbetrieb erfordert.
Grenze ökologische und ökonomische Ziele voneinander ab. Nenne jeweils ein Beispiel.
Ökologische Ziele = Ziele, die die Umwelt betreffen. Beispiel: Vermeidung von Abfall, Verringerung des CO2 Ausstoßes.
Ökonomische Ziele = Wirtschaftliche Ziele.
Beispiel: Gewinnmaximierung, Kostenreduzierung, Steigerung der Marktmacht.
Erkläre den Firmengrundsatz "Firmenwahrheit und -klarheit" und nenne ein Beispiel.
Die Firma darf nicht über Art und Umfang des Geschäfts täuschen.
Beispiel: Die Firma "Spielwaren Meyer GmbH" darf kein Getränkemarkt sein.
Was versteht man unter dem Anfechtungsgrund "Arglistige Täuschung"? Nenne ein Beispiel.
Eine arglistige Täuschung liegt vor, wenn Tatsachen wissentlich verschwiegen werden.
Beispiel: Ein Autohändler verkauft einen Unfallwagen, verschweigt dem Käufer jedoch den Unfall, um einen höheren Preis zu erzielen.
Nenne ein Beispiel für ein nichtiges Rechtsgeschäft (außer Scherzgeschäft).
Der 6-jährige Marco verschenkt sein Fahrrad an seinen Freund Tim.
Was ist ein "Nichtkaufmann"? Nenne 3 Merkmale
Gewerbetreibende, deren Unternehmen keinen nach Art und Umfang eines in kaufmännischer Weise eingerichteten Geschäftsbetrieb erforderlich macht, sind keine Kaufleute im Sinne des HGB (=Nichtkaufleute).
Merkmale: kleines Produktsortiment, wenige Mitarbeiter, geringer Umsatz
Die Förderung eines Unternehmensziels begünstigt zugleich die Förderung eines oder mehrerer anderer Unternehmensziele oder steht keinem anderen Unternehmensziel entgegen.
Tina Sommer möchte ein Modegeschäft eröffnen und nennt ihre Firma "Sommer Mode e. K.". Im 3 km entfernten Stadtteil gibt es seit 5 Jahren das "Modehaus Sommer e. K.".
Beurteile die Rechtslage für die Firma "Sommer Mode e. K.".
Tina Sommer kann ihre Firma nicht "Sommer Mode e. K." nennen, da bereits die Firma "Modehaus Sommer e. K." in unmittelbarer Nähe existiert. Hier gilt der Firmengrundsatz "Firmenausschließlichkeit". Tina Sommer muss ihre Firma umbenennen.
Wie lautet die Frist für die Anfechtung wegen eines Irrtums (§119 BGB & §120 BGB).
Die Anfechtung muss unverzüglich nach Entdeckung des Anfechtungsgrundes erfolgen. Wenn der Anfechtungsgrund erst nach über 10 Jahren entdeckt wird, ist eine Anfechtung nicht mehr möglich.
Wann liegt ein Mangel in der Geschäftsfähigkeit vor (wodurch ein Rechtsgeschäft nichtig ist)?
Willenserklärung von Geschäftsunfähigen,
Willenserklärung von beschränkt Geschäftsfähigen ohne Einwilligung ihrer Eltern (Ausnahme: Taschengeld).
Beschreibe den Begriff "Istkaufmann".
Welche Wirkung hat die Eintragung ins HR?
Beschreibe den Begriff "Zielkonflikt".
Die Verfolgung eines Unternehmensziels beeinträchtigt oder verhindert die Erreichung eines oder mehrerer anderer Unternehmensziele.
Tim Gerhard kauft die Firma "Schmidt Beton" und führt die Firma fort. Der frühere Besitzer Roland Schmidt weißt Tim darauf hin, dass er nun auch für die bereits vorhandenen Verbindlichkeiten haftet. Tim ist anderer Meinung, da er keinen Einfluss auf die bisherigen Verbindlichkeiten hatte. Tim verlangt, dass Herr Schmidt die Haftung für die Verbindlichkeiten übernimmt.
Beurteile die Rechtslage so genau wie möglich.
Wer eine Firma erwirbt und dieses fortführt (ohne dass das Nachfolgeverhältnis deutlich gemacht wird), haftet für alle im Betrieb begründeten Verbindlichkeiten des früheren Inhabers.
Unternehmer A erhält von einem Porschehändler ein schriftliches Angebot über einen Neuwagen. Der Porsche-Preis wird versehentlich mit 8.000 € (statt 80.000 €) beziffert. A freut sich über die vermeintliche Ersparnis in Höhe von 72.000 € und bestellt den Wagen.
Beurteile die Rechtslage.
Anfechtbar.
Grund: Erklärungsirrtum (Tippfehler)
Ein vom Unfall noch unter Schockeinwirkung stehender Autofahrer unterschreibt am Unfallort einen Kaufvertrag über ein neues Auto.
Beurteile die Rechtslage.
Nichtig.
Grund: Geistiger Zustand, steht noch unter Schock.
Lisa Fresch hat vor einem Jahr ihr Online-Unternehmen "Fresch Sportschuhe e. K." eröffnet. Sie beschäftigt eine Mitarbeiterin und ihr Jahresumsatz beläuft sich auf ca. 20.000 €.
Muss Lisa ihr Unternehmen ins HR eintragen lassen? Begründe deine Antwort.
Nein, Lisa muss ihr Unternehmen nicht ins HR eintragen lassen, da es sich hier um einen Kleinbetrieb handelt. Lisa kann sich aber ins HR eintragen lassen und wird dann zum Kannkaufmann.
Nenne ein Beispiel für einen Zielkonflikt.
Zielkonflikt zwischen ökonomischen und sozialen Zielen: Kostenreduzierung & Förderung der Mitarbeitergesundheit durch Übernahme der Kosten für Mitgliedschaft im Sportverein.