Staats- und Regierungsformen
Nenne ZWEI Staats- und Regierungsformen, die auf Deutschland heute zutreffen.
Rechtsstaat, Bundesstaat, Republik, Repräsentative Demokratie, Parlamentarische Demokratie
Nenne drei ständige Verfassungsorgane der BRD.
Bundestag, Bundesrat, Bundesverfassungsgericht, Bundespräsident, Bundesregierung
Wer beschließt ein Gesetz auf Bundesebene?
Bundestag + Bundesrat
Nenne drei Extremismustypen, die in Deutschland relevant sind.
Rechts-, Links-, religiöser Extremismus, auslandsbezogener Extremismus
Wie lautet die chemische Formel für Dihydrogenmonoxid?
H2O
Erkläre den Unterschied zwischen direkter und repräsentativer Demokratie.
direkt: Bevölkerung trifft unmittelbar politische Entscheidungen (Volksabstimmungen, Volksentscheide)
repräsentativ: durch Wahlen wird die Macht des Volkes auf Vertreter*innen übertragen, sodass die Bevölkerung indirekt die Entscheidungen trifft
Welches Verfassungsorgan heißt auch „Hüter der Verfassung“?
Warum?
Bundesverfassungsgericht
Kann politische Entscheidungen auf Konformität mit der Verfassung prüfen.
Nenne und beschreibe die 6 Schritte des Gesetzgebungsprozesses.
Gesetzesinitiative: durch Bundestag, -regierung oder -rat
Beratung: im Bundestag, Ausschüssen
Beschluss: im Bundestag (+ Bundesrat)
Kompromissfindung: im Vermittlungsausschuss
Unterzeichnung: durch Bundeskanzler*in, Fachminister*in, Bundespräsidenten
Veröffentlichung: im Bundesgesetzblatt
Welche Aufgaben hat der Verfassungsschutz?
innere Sicherheit gewährleisten, Extremismus verfolgen/Straftaten vorbeugen, freiheitlich demokratische Grundordnung schützen
Nenne die Vorzeichen von A-Dur.
fis, cis, gis
Nenne und beschreibe zwei Unterformen der folgenden Staatsform: Das Staatsoberhaupt ist eine einzelne Person, die auf Lebenszeit im Amt ist. Die Person hat das Amt meist geerbt oder wurde gewählt.
Je nach Unterform hat das Staatsoberhaupt die alleinige Macht, eingeschränkte Macht oder rein repräsentative Aufgaben.
Monarchie
Absolute Monarchie: uneingeschränkte Herrschaftsbefugnisse
Konstitutionelle Monarchie: demokratische Grundrechte garantiert und Befugnisse des Staatsoberhauptes durch Gesetze eingeschränkt
Welches Verfassungsorgan bekleidet Frank-Walter Steinmeier? Beschreibe dieses Verfassungsorgan (Aufgaben, Wahl, Amtszeit).
Bundespräsident
5 Jahre, Bundesversammlung, oberster Repräsentant des Staates, ernennt und entlässt Minister*innen/Kanzler*in, Interessen des Staates
Welche Verfassungsorgane sind am Gesetzgebungsprozess beteiligt?
Bundesregierung, Bundestag, Bundesrat, Bundespräsident
Was steht im Grundgesetz Artikel 1?
(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.
(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.
Nenne alle Bundesländer Deutschlands und ihre jeweilige Hauptstadt.
Baden-Württemberg: Stuttgart, Bayern: München, Berlin: Berlin, Brandenburg: Potsdam, Bremen: Bremen, Hamburg: Hamburg, Hessen: Wiesbaden, Mecklenburg-Vorpommern: Schwerin, Niedersachsen: Hannover, Nordrhein-Westfalen: Düsseldorf, Rheinland-Pfalz: Mainz, Saarland: Saarbrücken, Sachsen: Dresden, Sachsen-Anhalt: Magdeburg, Schleswig-Holstein: Kiel und Thüringen: Erfurt
Vergleiche Diktatur und Demokratie als Regierungsform und benenne Vorteile der Demokratie.
Demokratie: u.a. Freiheitsrechte, Rechtsstaatlichkeit, Gleichberechtigung, Menschenrechte, freie Wahlen
Diktatur: u.a. staatliche Willkür, eingeschränkte Freiheit, Unterdrückung, Benachteiligung einzelner Bevölkerungsgruppen, keine (freien) Wahlen
Nenne alle ständigen und nicht ständigen Verfassungsorgane der BRD und beschreibe je eine Kernaufgabe oder ein Merkmal der jeweiligen Organs.
Bundestag: u.a. Wahl-, Gesetzgebungs-, Kontrollfunktion, trifft grundlegende politische Entscheidungen, einziges direkt vom Volk gewähltes Organ, Wahl alle 4 Jahre, 630 Abgeordnete
Bundesrat: Interessen der Bundesländer, Mitberatung der Gesetze, 69 Mitglieder
Bundesregierung: Minister*innen und Kanzler*in, führt die Geschäfte des Staates
Bundesverfassungsgericht: Hüter der Verfassung, oberstes Gericht, 16 Richter, vermittelt zwischen Organen, wird nur auf Antrag tätig
Bundespräsident
Bundesversammlung
Erkläre den Unterschied zwischen Zustimmungs- und Einspruchsgesetz. Welchem der beiden ist eine Änderung des Strafmündigkeitsalters zuzuordnen?
Zustimmung: der Bundesrat MUSS dem Gesetz zustimmen (Gesetze, die die Verfassung ändern; die Finanzen der Länder beeinträchtigen; in die Verwaltungshoheit der Länder eingreifen)
Einspruch: der Bundesrat kann den Gesetzesentwurf des Bundestages ablehnen, aber der Bundestag kann diesen Einspruch überstimmen und das Gesetz dennoch verabschieden
Strafmündigkeitsalter: Einspruchsgesetz
Wann trat das Grundgesetz der BRD in Kraft?
23.5.1949
Was isst die kleine Raupe Nimmersatt am Montag?
Sie frisst sich durch einen Apfel.