1
2
3
4
5
100
Wodurch entstehen Rechtsgeschäfte?
Rechtsgeschäfte entstehen durch Abgabe von Willenserklärungen.
100
Handelt es sich bei dem nachfolgenden Rechtsgeschäft um ein einseitiges oder um zweiseitiges Rechtsgeschäft? Kaufvertrag
Zweiseitiges Rechtsgeschäft
100
Handelt es sich bei dem nachfolgenden Rechtsgeschäft um ein einseitiges oder um zweiseitiges Rechtsgeschäft? Schenkung
zweiseitiges Rechtsgeschäft
100
Handelt es sich bei dem nachfolgenden Rechtsgeschäft um ein einseitiges oder um zweiseitiges Rechtsgeschäft? Testament
einseitiges Rechtsgeschäft
100
Handelt es sich bei dem nachfolgenden Rechtsgeschäft um ein einseitiges oder um zweiseitiges Rechtsgeschäft? Mietvertrag
zweiseitiges Rechtsgeschäft
200
Wie kommt ein Vertrag zustande?
Ein Vertrag entsteht durch die Abgabe von zwei übereinstimmenden Willenserklärungen, nämlich dem Antrag und dessen Annahme.
200
Welche Bedeutung hat der Grundsatz der Formfreiheit bei Rechtsgeschäften?
Nach dem Grundsatz der Formfreiheit können Rechtsgeschäfte grundsätzlich in jeder beliebigen Form (schriftlich, mündlich usw.) abgeschlossen werden.
200
Welche Formvorschrift besteht für 1. Grundstückskäufe, 2. Ratenkaufverträge, 3. Berufsausbildungsverträge?
1. Grundstückskäufe müssen notariell beurkundet werden. 2. Ratenkaufverträge bedürfen der Schriftform. 3. Berufsausbildungsverträge müssen schriftlich abgeschlossen werden.
200
Uwe erhält vom Chef den Auftrag, 5 Dutzend Flaschen Berghausener Riesling nachzubestellen. Uwe, ein schwacher Rechner, bestellt 600 Flaschen. Nichtig/anfechtbar? Grund?
Anfechtbar wegen Irrtums.
200
Die Renovierungsarbeiten eines Hauses belaufen sich auf 30 000€. Um Steuern zu sparen, einigen sich Hausbesitzer und Handwerker auf eine „offizielle Rechnung" von lediglich 10000€. Der Hausbesitzer will deshalb nur noch 10 000 € bezahlen. Nichtig oder anfechtbar? Grund?
Nichtig wegen eines Scheingeschäfts (§ 117 BGB).
300
Ein Händler verkauft normale Erzeugnisse als besonders gesundes „Bio-Gemüse" zu einem überhöhten Preis. Nichtig oder anfechtbar? Grund?
Anfechtbar wegen arglistiger Täuschung(§123 BGB).
300
Welcher Unterschied besteht zwischen einseitigen und zweiseitigen Rechtsgeschäften?
Einseitige Rechtsgeschäfte entstehen durch die abgegebene Willenserklärung einer Seite. Beispiel: Kündigung Bei zweiseitigen Rechtsgeschäften sind übereinstimmende Willenserklärungen von mindestens zwei Seiten erforderlich. Beispiel: Berufsausbildungsvertrag
300
Für bestimmte Rechtsgeschäfte besteht ein gesetzlicher Formzwang. Erläutern Sie die Bedeutung und den Grund dieses Formzwangs.
Das Rechtsgeschäft muss in der gesetzlich vorgeschriebenen Form abgeschlossen werden. Wird diese nicht beachtet, kann das Rechtsgeschäft nichtig sein. Grund: Erhöhung der Rechtssicherheit durch leichte Beweisbarkeit.
300
Wie können Willenserklärungen abgegeben werden?
Willenserklärungen können abgegeben werden durch: - ausdrückliche Erklärung (schriftlich, mündlich) - schlüssige Handlung - Schweigen (Ausnahme)
300
Von einem Verkäufer wird die 18-jährige Susanne überredet, einen Ratenkaufvertrag für einen Gebrauchtwagen zu unterschreiben. Der effektive Jahreszins soll 28,5% betragen. Nichtig oder anfechtbar? Grund?
Nichtig wegen Sittenwidrigkeit, Wucher (§138 BGB).
400
Bei einem Grundstückskauf fallen Notargebühren an. Um diese zu sparen, schließt ein Käufer mit dem Verkäufer nur einen schriftlichen Kaufvertrag ab, worin sie vereinbaren, dass nach Zahlung des Kaufpreises der Verkäufer das Grundbuch ändern lässt.
Nichtig wegen Formmangel (§125 BGB). Grundstückskaufverträge bedürfen der öffentlichen (notariellen) Beurkundung.
400
Zeigen Sie an einem Beispiel, wie durch schlüssiges Handeln ein Vertrag entstehen kann.
Ein Passant entnimmt am Zeitungskiosk eine Zeitung und legt einen Geldschein hin; der Verkäufer händigt wortlos das Wechselgeld aus.
400
Unterscheiden Sie zwischen anfechtbaren und nichtigen Rechtsgeschäften.
Anfechtbare Rechtsgeschäfte sind von Anfang an gültig. Erst durch die Anfechtung werden sie rückwirkend nichtig (ungültig). Nichtige Rechtsgeschäfte dagegen sind von Anfang an nichtig (ungültig).
400
Wann sind Rechtsgeschäfte nichtig?
Nichtige Rechtsgeschäfte - bei Geschäftsunfähigkeit eines Vertragspartners - bei Scherzgeschäften - bei Formmangel - bei Scheingeschäften - bei Gesetzesverstoß - bei Verstoß gegen die guten Sitten
400
Wann sind Rechtsgeschäfte anfechtbar?
Anfechtbare Rechtsgeschäfte - bei arglistiger Täuschung - bei widerrechtlicher Drohung - bei Irrtum oder falscher Übermittlung
M
e
n
u