Schutzgesetze
Hilmar, 17, möchte in die Spielhalle. Darf er das?
Nein, erst ab 18.
Wer kann in welcher Formaufsichtspflichtig sein?
gesetzlich: Eltern, Lehrer, Ausbilder
vertraglich: Erzieher, Babysitter, Übungsleiter
Gefälligkeit: Verwandte, Bekannte
Was ist der Unterschied zwischen ein- und mehrseitigen Rechtsgeschäften?
einseitig: eine Willenserklärung
mehrseitig: zwei oder mehr übereinstimmende Willenserklärungen
Warum ist eine Rechtsordnung notwendig?
Förderung eines geregelten, guten und gerechten Zusammenlebens in der Gesellschaft
Nennen Sie drei Arten der Teilnahme am Rechtsverkehr.
Geschäftsfähigkeit, Deliktfähigkeit, Testierfähigkeit, Religionsmündigkeit, Ehemündigkeit, Rechtsfähigkeit
Darf Thomas, 15, in der Gaststätte ein Bier trinken?
Nein, es sei denn, seine Eltern sind dabei.
Wer muss beaufsichtigt werden?
Minderjährige und Personen, die wegen geistiger oder körperlicher Einschränkungen der Aufsicht bedürfen.
Was ist ein empfangsbdürftiges Rechtsgeschäft?
Die Willenserklärung wird erst dann wirksam, wenn sie der anderen Person zugegangen ist.
Ordnungsfunktion, Friedensfunktion, Abschreckungsfunktion, Schutzfunktion, Erziehungsfunktion
Was bedeutet Deliktfähigkeit?
Verantwortlichkeit für einen aus einer unerlaubten Handlung entstandenen Schaden
Für welchen Zeitraum gilt der Mutterschutz?
Sechs Wochen vor bis acht Wochen nach der Geburt.
Was beinhaltet die Aufsichtspflicht?
Informationspflicht
konkretes Führen der Aufsicht
Pflicht, einzugreifen
Welche Arten von mehrseitigen Rechtsgeschäften werden unterschieden?
einseitig verpflichtend (ein Vertragspartner übernimmt Pflichten aus dem Vertrag)
zwei- oder mehrseitig verpflichtend (beide oder alle Vertragspartner übernehmen Pflichten)
Welches war das erste geschriebene Gesetz?
Codex Hamurabi
Welche gesetzlichen Regelungen gelten für die Geschäftsfähigkeit?
0-6 Jahre: nicht geschäftsfähig
7-17 Jahre: beschränkt geschäftsfähig
ab 18 Jahre voll geschäftsfähig
Wieviel Schwerbehinderte muss ein Betrieb mir 60 Arbeitsplätzen beschäftigen?
drei (5%)
Wovon ist der Umfang der Aufsicht abhängig?
Alter, Entwicklungsstand, Erfahrungen, Eigenschaften, Ort, Gefährlichkeit der Situation
Aus welchen Gründen kann ein Rechtsgeschäft nichtig sein?
Fehler bei der Willenserklärung, Formmangel, Sittenwidrigkeit, Schein- oder Scherzgeschäfte, Gesetzesverstoß
Erläutern Sie die Friedensfunktion einer Rechtsordnung.
Gesetze erhalten den öffentlichen Frieden aufrecht, indem sie die Regelung von Streitigkeiten an den Staat abgeben.
Was bedeutet beschränkt geschäftsfähig?
Der gültige Abschluss von Rechtsgeschäften geht nur mit Zustimmung der Eltern oder mit Mitteln zur freien Verfügung oder mit Mitteln, die extra für diesen Zweck zur Verfügung gestellt wurden.
Warum gibt es das Jugendschutzgesetz?
Kinder und Jugendliche sollen vor Gefahren und negativen Einflüssen geschützt werden.
Welche arbeitsrechtlichen Konsequenzen kann eine Aufsichtspflichtverletzung haben?
Entzug der Leitungsfunktion, Zurückstellung der Beförderung, Abmahnung, Kündigung
Welche Gründe führen zur Anfechtbarkeit von Rechtsgeschäften?
Erklärungsirrtum, Inhaltsirrtum, arglistige Täuschung, widerrechtliche Drohung
Welche Rechtsnormen bilden die Basis der Normenpyramide?
Satzungen wie Gemeindesatzungen, Vereinssatzungen usw.
Ein Sechsjähriger verursacht einen schweren Verkehrsunfall. Welche Art der Teilnahmen am Rechtsverkehr liegt hier vor? Welche Regelungen gelten hier?
Deliktfähigkeit
Ein Sechsjähriger ist nicht deliktfähig. Zwischen 7 und 17 Jahren ist man beschränkt deliktfähig, ab 18 ist man voll deliktfähig.