Rechtsfähigkeit & Geschäftsfähigkeit
Was bedeutet Geschäftsfähigkeit und wovon ist sie abhängig?
Geschäftsfähigkeit ist die Fähigkeit, Rechtsgeschäfte voll gültig abzuschließen. Die Art der Geschäftsfähigkeit ist abhängig vom Lebensalter.
Was ist die Voraussetzung für die Abgabe einer Willenserklärung?
Voraussetzung einer gültigen Willenserklärung ist die Geschäftsfähigkeit der erklärenden Person.
Wie kommt ein Kaufvertrag zustande?
Ein Kaufvertrag entsteht durch zwei übereinstimmende Willenserklärungen, nämlich den Antrag und dessen Annahme.
Welche Mängel können bei einer Lieferung auftreten? Nennen Sie zwei Mängel und jeweils ein Beispiel!
1. Bei einer Lieferung können Sachmängel auftreten wie beispielsweise das falsche Ware geliefert wurde.
2. Bei einer Lieferung können auch Rechtsmängel auftreten wie beispielsweise das eine Raubkopie eines Films geliefert wurde.
Erklären Sie was man unter Haftung versteht.
Unter Haftung versteht man, dass jemand für einen verursachten Schaden aufkommen muss.
Was bedeutet Rechtsfähigkeit und wie lange ist man rechtsfähig?
Rechtsfähigkeit ist die Fähigkeit, Träger von Rechten (z.B. Erbrecht) und Pflichten (z.B. Steuerpflicht) zu sein. Sie beginnt mit der Geburt und endet mit dem Tod.
Es gibt zwei Arten von Rechtsgeschäften. Nennen Sie beide und jeweils ein Beispiel!
1. Einseitige Rechtsgeschäfte z.B. ein Testament
2. Mehrseitige Rechtsgeschäfte z.B. ein Berufsausbildungsvertrag
Welche Pflichten hat der Käufer bei einem Kaufvertrag?
Zahlung des Kaufpreises und Annahme der Lieferung
Wann verjährt der Anspruch des Käufers auf eine Nacherfüllung bei mangelhafter Lieferung?
Der Anspruch auf Nacherfüllung verjährt nach 2 Jahren ab der Übergabe der Ware.
Nennen Sie die drei Haftungsgründe und jeweils ein Beispiel!
1. Vertragliche Haftung z.B. Zahlungsverzug
2. Produkthaftung z.B. Autounfall wegen defekter Bremsen
3. Unerlaubte Handlung z.B. Körperverletzung
Welche Personengruppen sind rechtsfähig?
Nennen Sie jeweils ein Beispiel!
1. Alle „natürliche Personen“ - also alle Menschen sind von Geburt an rechtsfähig.
2. Alle „juristischen Personen des privaten Rechts“, z.B. GmbHs, sind rechtsfähig
3. Alle „juristischen Personen des öffentlichen Rechts“, z.B. Gemeinden, sind rechtsfähig
Rechtsgeschäfte entstehen durch die Abgabe von Willenserklärungen. Nennen Sie die drei Arten von Willenserklärungen ein jeweils ein Beispiel.
1. Ausdrückliche Erklärung z.B. mündliche Bestellung im Lokal.
2. Schlüssige Handlungen z.B. Lösen einer Fahrkarte am Automaten
3. Schweigen z.B. Kaufmann schweigt auf abgeänderte Auftragsbestätigung
Welche Pflichten hat der Verkäufer bei einem Kaufvertrag?
Annahme des Kaufpreises und Lieferung der Ware: zur rechten zeit, am richtigen Ort, in richtiger Art und Weise
Sie finden einen vier Jahre alten Gutschein Bein Aufräumen wieder. Können Sie diesen noch einlösen? Begründen Sie.
Nein, der Gutschein lässt sich nicht mehr einlösen da die Gültigkeit nach 3 Jahren erlischt.
Sind Minderjährige unter 7 Jahren für angerichtete Schäden haftbar?
-> Nein, Minderjährige unter 7 Jahren können für angerichtete Schäden nicht haftbar gemacht werden.
Nennen Sie die drei Stufen der Geschäftsfähigkeit und die Auswirkungen auf Rechtsgeschäfte.
1. Geschäftsunfähigkeit = Personen unter 7 Jahren -> Rechtsgeschäfte sind ungültig
2. Beschränkte Geschäftsunfähigkeit = Personen von 7-18 Jahren -> Rechtsgeschäfte sind unwirksam (gesetzliche Vertretern müssen dem Kauf zustimmen!)
3. Volle Geschäftsfähigkeit = Personen ab 18 Jahren -> Rechtsgeschäfte sind voll gültig
Nennen Sie vier Beispiele bei denen Rechtsgeschäfte anfechtbar wären.
1. widerrechtlicher Drohung
2. Arglistiger Täuschung
3. Irrtum
4. falscher Übermittlung
Welche fünf Vereinbarungen müssen im Kaufvertrag festgehalten werden?
1. Art und Güte der Ware
2. Verpackungs- und Beförderungskosten
3. Preisnachlässe
4. Erfüllungsort
5. Gerichtsstand
Welche Rechte hat der Käufer bei einer mangelhaften Lieferung?
Zunächst erfolgt die Nacherfüllung. Das bedeutet der Käufer kann zwischen einer Ersatzlieferung und einer Nachbesserung (Reparatur) wählen. Wenn das erfolglos war kann der Käufer einen Rücktritt von Kaufvertrag oder einenPreisnachlass fordern. Zusätzlich kann im Schadensfall auch eine Schadenersatzforderung gefordert werden.
Sind Minderjährige zwischen 7 und 18 Jahren für angerichtete Schäden haftbar?
Ja, Minderjährige zwischen 7 und 18 Jahren können für angerichtete Schäden nicht haftbar gemacht werden wenn Sie die erforderliche Einsicht besaßen.
Nennen Sie die drei Ausnahmeregeln mit deren Hilfe beschränkt geschäftsfähige Personen rechtsgültige Kaufverträge abschließen können!
1. Geschäfte die mit eigenen Mitteln (Taschengeld) bewirkt werden sind rechtsgültig.
2. Geschäfte die nur rechtliche Vorteile bringen sind rechtsgültig.
3. Geschäfte die ein erlaubtes Arbeitsverhältnis betreffen sind rechtsgültig.
Nennen Sie fünf Beispiele bei denen Rechtsgeschäfte von Anfang an nichtig sind.
Nennen Sie fünf Beispiele bei denen Rechtsgeschäfte von Anfang an nichtig sind.
1. Verstoß gegen gesetzliches Verbot
2. Geschäftsunfähigkeit
3. Sittenwirdigkeit
4. Formmangel
5. Scherzgeschäft
Verkäufer sind nicht immer an ihre Angebote gebunden. Durch welche drei Sonderregelungen erlischt die Bindung an das Angebot?
-> durch die Freizeichnungsklausel
-> durch verspätete Annahme des Angebots
-> durch Abänderung des Angebots
Bei einer Reklamation innerhalb von 6 Monaten gilt die sogenannte Beweislastumkehr. Erklären Sie was das ist!
Der Verkäufer muss beweisen das der Fehler an der Ware nicht von Anfang an da war.
Wie muss Schadensersatz geleistet werden?
Es gilt der Grundsatz der Naturalherstellung, das bedeutet es ist der Zustand herzustellen, der ohne den Schaden bestanden hätte.
Häufig wird beispielsweise Geld gezahlt um einen Schaden zu reparieren.