Politische Theorie
Der Vertreter einer deliberativen Demokratie
Jürgen Habermas
Nenne eine Aufgabe der Opposition
Kritik an der Regierung
Alternative Meinungen und Lösungen
Kontrolle der Regierung
Nenne die 5 Eigenschaften/ Grundsätze einer demokratischen Wahl in Deutschland
Frei, gleich, geheim, unmittelbar, allgemein
Wer darf einen Gesetzgebungsprozess initiieren?
Bundestag, Bundesregierung und Bundesrat
in Ausnahmefällen auch das Verfassungsgericht
Wie hieß der erste Bundeskanzler der BRD
Konrad Adenauer
Welche Übereinkunft befreit die Menschen aus dem Naturzustand?
Der Gesellschaftsvertrag
Was bedeutet die Aktuelle Stunde in Bundestag
Die Regierung muss in dieser "Stunde" Frage und Antwort zu einem spezifischen und aktuellen Sachverhalt geben
Erkläre die Grundmandatsklausel
Wenn eine Partei keine 5% der Zweitstimmen erreicht, aber mindestens 3 Direktmandate erringt, zieht sie im Verhältnis der Zweistimmen (z.B. 4 %) in den Bundestag ein
Was versteht man unter einem Zustimmungsgesetz
Die Zustimmung zum Gesetz muss durch beide Kammern (also BT und BR) erfolgen. Dies weil die Länder vom Gesetz betroffen sind oder es sich um eine Grundgesetzesänderung geht.
Ein Cleavage ist...
Eine gesellschaftliche Konfliktlinie, die das Parteiensystem prägt und das Entstehen von Parteien begünstigt/ erklärt
Welche zwei Grundannahmen hat der Konservatismus
Das Bewahren
Der moderate und verträglich gestaltete Wandel
Welche Möglichkeit sieht das Grundgesetz zur Auflösung des Parlaments durch die Opposition vor?
Keine
Die Vertrauensfrage kann nur der Kanzler stellen; erst bei einer negativen Vertrauensfrage kann der Bundespräsident Neuwahlen anordnen.
Nenne zwei Aufgaben eines Wahlsystems
Einfachheit
Koalitionsfähigkeit
Repräsentation
Mehrheiten schaffen
Art 38 im GG regelt
Das freie Mandat. Die Abgeordneten sind nur ihrem Gewissen verpflichtet.
Welche Artikel im GG dürfen nicht abgeändert werden
Art 1 und Art 20
Input, Output, Konversion
Jemands und Support
Partizipation und Interessenintegration
Feedback Interessenartikulation
Problemlösungskompetenz
Wie viele Stimmen der Abgeordneten benötigt man für einen Untersuchungsausschuss?
1/4 der Abgeordneten
Welche Rolle spielt die Band ABBA bei Wahlen
"The Winner takes it all"-Prinzip im Mehrheitswahlrecht (Direktmandate)
Wer ist fester Bestandteil der Konfliktlösung zwischen Bundestag und Bundesrat
Der Vermittlungsausschuss
Was ist der Unterschied zwischen einer Volksinitiative und einem Referendum
Die Initiative geht (bottom up) vom Volk aus; das Referendum (top down) geht vom System, der Regierung, der Opposition oder der Verfassung aus
Welcher Theoretiker der Macht glaubt, dass die Macht sich in unsichtbaren Diskursen entwickelt und die Deutungshoheit wichtiger ist, also das Glaubenmachen als physische Macht
Michel Foucault
Was ist der sogenannte Hammelsprung
Bei unklaren, offenen Abstimmungsverhältnissen oder der Prüfung der Beschlussfähigkeit müssen alle den Saal verlassen und durch Türen mit Saaldienern die zählen wieder eintreten.
Saint-Laguë
Schepers
Warum braucht es 3 Lesungen eines Gesetzes
1. Lesung Vorstellung des Gesetzes/ der Positionen
2. Überarbeitung durch die Ausschüsse
3. Finale Änderungsanträge und Beratungen
Rational Choice in ein Ansatz...
...der Wahlforschung, der Wählerverhalten erklären soll.