Rechts- und Geschäftsfähigkeit
Wann beginnt und wann endet die Rechtsfähigkeit von natürlichen und juristischen Personen?
Natürliche Person: Von der Geburt bis zum Tod
Juristische Person: Von der Eintragung bis zur Löschung im Handelsregister oder Vereinsregister
Wodurch entstehen Rechtsgeschäfte?
Durch das Abgeben mindestens einer Willenserklärung.
Für manche Rechtsgeschäfte besteht ein Formzwang. Was bedeutet das?
Das Rechtsgeschäft muss in der gesetzlich vorgeschriebenen Form abgeschlossen werden. Wird das nicht getan, kann das Rechtsgeschäft nichtig sein.
- Schriftform
- öffentliche Beglaubigung
- Notarielle Beurkundung
Ein Händler verkauft ein Motorrad als unfallfrei, das er nach einem Totalschaden selbst repariert hat.
Der Vertrag ist anfechtbar, da es sich um arglistige Täuschung handelt.
Nennen Sie 4 verschiedene Vertragsarten.
Z. B. Kaufvertrag, Mietvertrag, Arbeitsvertrag oder Werkvertrag.
Unterscheiden Sie zwischen Rechts- und Geschäftsfähigkeit.
Rechtsfähigkeit: Fähigkeit, Träger von Rechten und Pflichten zu sein. (z.B. Erbrecht, Steuerpflicht)
Geschäftsfähigkeit: Fähigkeit, Rechtsgeschäfte selbstständig abzuschließen.
Wie kommt ein Vertrag zustande?
Ein Vertrag entsteht durch die Abgabe von zwei übereineinstimmende Willenserklärungen, nämlich den Antrag und dessen Annahme.
Was bedeutet "nichtig" und was bedeutet "anfechtbar"?
Nichtig: der Vertrag ist von Anfang an ungültig.
Anfechtbar: der Vertrag ist zunächst gültig, kann aber nach der Anfechtung als ungültig erklärt werden.
Anna (6 Jahre) kauft mit ihrem Taschengeld für 5€ Schokolade.
Der Kaufvertrag ist nichtig, da Anna geschäftsunfähig ist.
Was unterscheidet eine Anpreisung von einem Angebot?
Eine Anpreisung fordert zur Abgabe eines Angebots auf und ist unverbindlich. Ein Angebot ist eine verbindliche Willenserklärung, durch deren Annahme ein Vertrag zustande kommen kann.
Nennen Sie die drei Stufen der Geschäftsfähigkeit.
a) Geschäftsunfähigkeit (Kinder bis zur Vollendung des 7 Lebensjahres, 0-6)
b) beschränkte Geschäftsfähigkeit (Minderjährige ab dem vollendeten 7. Lebensjahr, 7-17)
c) volle Geschäftsfähigkeit (Personen ab 18 Jahren, mit Ausnahmen)
Wie können Willenserklärungen (z. B. bei Abschluss eines Kaufvertrages) abgegeben werden?
- mündlich
- schriftlich
- oder durch schlüssiges Handeln
Wann ist ein Vertrag anfechtbar?
- Wenn ein Irrtum vorliegt
- bei Drohung
- bei arglistiger Täuschung
Anna (16) kauft mit ihrem Ausbildungsgehalt ein neues Handy.
gültig, da sie es mit dem eigenen Geld kauft.
Ein Kaufvertrag muss immer schriftlich abgeschlossen werden. Richtig oder falsch? Begründen Sie.
Falsch. Kaufverträge können grundsätzlich auch mündlich oder durch schlüssiges Handeln geschlossen werden. Für bestimmte Verträge bestehen Formvorschriften.
Begründen Sie, weshalb der Grad der Geschäftsfähigkeit vom Lebensalter abhängt.
Eigenverantwortliches Handeln setzt die Fähigkeit zur Einsicht und somit ein gewisses Lebensalter voraus.
Welcher Unterschied besteht zwischen einseitigen und zweiseitigen Rechtsgeschäften? Geben Sie jeweils zwei Beispiele an.
Einseitiges Rechtsgeschäft: Abgabe einer Willenserklärung von einer Seite (z.B. Testament, Kündigung etc.)
Zweiseitiges Rechtsgeschäft: Abgabe von übereinstimmenden Willenserklärungen von mindestens zwei Seiten (z.B. Ehevertrag, Kaufvertrag, Arbeitsvertrag ec.)
Wann ist ein Vertrag nichtig?
-Wenn gegen das Gesetz verstoßen wird
-Geschäft mit Geschäftsunfähigen
-Verstoß gegen die "guten Sitten"
-Scherzgeschäfte, Scheingeschäfte
-Form wurde nicht eingehalten
Max (11) bekommt von seinen Großeltern einen Hamster und einen Käfig geschenkt.
Das Geschenk bringt Verantwortung mit sich, weshalb es eine Zustimmung der Eltern braucht.
Alle Verträge sind Rechtsgeschäfte, aber nicht alle Rechtsgeschäfte sind Verträge. Erklären Sie die Aussage.
Verträge erfordern übereinstimmende Willenserklärungen. Es gibt aber auch einseitige Rechtsgeschäfte, beispielsweise eine Kündigung oder ein Testament.
Nennen Sie Rechtsgeschäfte, die beschränkt Geschäftsfähige auch ohne Zustimmung des gesetzlichen Vertreters abschließen können.
- Rechtsgeschäfte, die sie mit eigenen Mitteln bewirken (Taschengeld)
- Rechtsgeschäfte, die ihnen nur rechtliche Vorteile bringen
- Rechtsgeschäfte, die ein von den Eltern erlaubtes Arbeitsverhältnis betreffen
Erklären Sie anhand eines Beispiels, wie durch schlüssiges Handeln ein Vertrag entstehen kann.
z.B.: ein Fahrgast gibt dem Busfahrer das Fahrgeld, dieser gibt ihm ein Ticket, ohne zu sprechen.
z.B.: ein Kunde legt seinen Einkauf auf das Einkaufsband und hört dabei Musik. Am Ende hält er dem Kassierer 50€ hin.
Unterscheiden Sie die öffentliche/notarielle Beglaubigung von der notariellen Beurkundung.
Bei einer Beglaubigung überprüft jemand die Echtheit der Unterschrift.
Bei der Beurkundung wird die Unterschrift und der Inhalt des Vertrags überprüft.
Sie haben mit einer Stammkundin einen Termin für eine Gel-Maniküre. Dieses Mal haben Sie nur 40 statt 60 Minuten gebraucht. Die Kundin ist sehr zufrieden, will jetzt aber nicht den vollen Preis zahlen, da Sie weniger gearbeitet haben.
Wahrscheinlich liegt ein Werkvertrag vor, sodass die Kundin nicht die Dienstleistung bezahlt, sondern das Ergebnis. Der Preis bleibt somit - unabhängig vom zeitlichen Aufwand - gleich.
Kann eine minderjährige Person Eigentümerin eines Hauses sein, obwohl sie es nicht selbstständig kaufen kann? Begründen Sie.
Ja. Rechtsfähigkeit und Geschäftsfähigkeit sind verschieden. Sie kann Eigentum besitzen, etwa durch eine Erbschaft, obwohl sie einen Hauskauf nicht selbstständig abschließen kann.