Einführung VR
Wie viel Prozent der polizeilichen Tätigkeiten finden auf dem Verkehrssektor statt?
ca. 50%
In welchem Teil der Normenpyramide findet sich die StVO wieder?
Verordnungen
Aus wie vielen Schritten besteht der Gutachtenstil?
4 - Obersatz - Def. - Sub. - Ergebnis
Wie viele TBM gibt es für den röVR?
3 - Wege, Plätze und Flächen
- jedermann
- wegerechtlich gewidmet
Nenne ein Beispiel für töVR!
Supermarktparkplatz, Tankstelle usw.
Welche Schwerpunkte umfassen die polizeilichen, verkehrsrechtlichen Tätigkeiten ?
Unfallaufnahme, Verkehrsüberwachung und Verfolgung und Ahndung von Verstößen
Welches Gesetz ist die Grundlage, auf der die StVO erlassen wurde?
StVG
Warum ist es wichtig zu wissen, ob ein Vorfall im öVR stattgefunden hat?
Damit verkehrsrechtliche Bestimmungen Anwendung finden können!
Wer ist dieser Jedermann?
Die Allgemeinheit - also ein nicht näher bestimmbarer Personenkreis
Was bedeutet "ausdrückliche Genehmigung"?
Der Eigentümer/Verfügungsberechtigte will, dass öffentlicher Verkehr statt findet, da er dadurch einen Vorteil hat (Verkauf von Waren)
Warum setzt die Polizei Schwerpunkte in Bereich Verkehrsrecht?
Sicherheit des Verkehrs und Leichtigkeit des Verkehrs.
In welchem Gesetz steht, dass der Bund und die Länder Verordnungen generell erlassen dürfen?
Artikel 80 GG
Wieviele Arten des öVR gibt es?
3 - röVR, töVR und nicht öVR
Wie muss eine Fläche im Sinne des öVR sein?
Geeigent für die Nutzung typischer Verkehrsabläufe
Wie kann ein Eigentümer verhindern, dass Nutzungswillige von einer stillschweigenden Duldung zum Befahren eines Grundstücks ausgehen?
Die Nutzung muss erschwert oder unmöglich gemacht werden (geschl. Tore, Zäune usw.)
Wo werden die meisten Personen bei Verkehrsunfällen verletzt oder getötet?
Mit 46,7 % innerhalb geschossener Ortschaften.
In welchem Paragraphen steht, dass ein Verstoß nach einer Regel der StVO eine Ordnungswidrigkeit ist?
§ 49 StVO
Welche TBM gibt sowohl im röVR, als auch im töVR?
Wege, Plätze und Flächen
Jedermann
Wer ist für die Widmung von Straßen generell zuständig?
Der Straßenbaulastträger
Wie unterscheidet sich die Definition von Wege, Plätze und Flächen beim röVR zum töVR?
gar nicht!
Wie werden Verkehrsunfälle bei der Polizei kategorisiert?
P- und S-Unfälle (S1,S2 und S3)
Welcher Paragraph regelt, dass es eine Geldbuße bis zu 2000,- € für einen Verstoß gegen die StVO geben kann?
§ 24 StVG
Bei welcher/n Art/en des öVRs gilt das StGB?
Bei allen 3!
Was versteht man unter "Gemeingebrauch"?
Nutzung innerhalb verkehrsüblicher Grenzen (Fahren, Parken usw.)
Was ist das Pendant beim röVR zu ausdrücklicher Genehmigung oder stillschweigende Duldung des Eigentümers oder Verfügungsberechtigten?
wegerechtliche Widmung