Bundestag
Erkläre den Unterschied zwischen relativer und absluter MH.
Relative MH = Mehr JA-Stimmen als NEIN-Stimmen
Absolute MH: Mehr als die Hälfte der Stimmen (50 % plus einer der möglichen Stimmen)
Nenne die Organe, die am Gesetzgebungsprozess beteiligt sind.
- EU-Kommission
- EU-Parlament
- Rat der EU = Ministerrat
Nenne die vier Grundfreiheiten der EU.
- Freier Verkehr von Waren
- Freier Verkehr von Personen
- Freier Verkehr von Dienstleistungen
- Freier Kapitalverkehr
Welche EU-Institution wird alle fünf Jahre gewählt?
EU-Parlament
Wer gilt als einer der Väter der EU?
- Robert Schuman
Erkläre den Begriff Opposition.
Diejenigen Fraktionen im Parlament, die nicht zu den Regierungsfraktionen gehören.
Welches Organ hat das alleinige Initiativrecht?
EU-Kommission
Erkläre die Funktionsweise der „Zollunion“.
- Keine Binnenzölle
- Gemeinsame Außenzölle gegenüber Drittstaaten
- Handelsumlenkender Effekt
In welchem Organ „sitzt“ Olaf Scholz?
Europäischer Rat
Welche Stadt gilt auch als "Hauptstadt" der EU?
Brüssel
Beschreibe drei Aufgaben / Funktionen eines Parlaments.
- Wahlfunktion
- Gesetzgebungsfunktion (-->Legislative)
- Kontrollfunktion
- Repräsentationsfunktion
- Artikulationsfunktion
Erkläre den Unterschied zwischen Verordnung und Richtlinie.
- Verordnung = verbindlich und für alle Mitgliedsstaaten unmittelbar gültig
- Richtlinie = keine unmittelbare Geltung; Umsetzung der Ziele durch Mittel der einzelnen Mitgliedsstaaten
Nenne ein Handelsabkommen der EU.
- CETA
- MERCOSUR
Wer ist aktuelle/r Kommissionspräsident/in?
Ursula v. der Leyen
Welchen Preis erhielt die EU im Jahr 2012.
Friedensnobelpreis
Erkläre die Begriffe Fraktionszwang und freies Mandat.
Fraktionszwang = Abgeordnete stimmen entsprechend einem zuvor gefassten Fraktionsbeschluss ab.
Freies Mandat = Abgeordnete sind nur ihrem Gewissen unterworfen.
Erkläre, was man unter der doppelten / qualifizierten Mehrheit versteht.
Im Ministerrat:
Mehrheit der Staaten: mind. 55 % der Mitgliedstaaten im Rat
Bevölkerungsmehrheit: mind. 65 % der EU-Bevölkerung
Welches Land führt 2023 den Euro ein?
Kroatien
Erkläre, warum es zur Gründung der Montanunion kam.
- Ende 2. WK
- Deutsche Angriffskriege
- Kohle und Stahl
- Einhegung durch Vergemeinschaftung
Nenne die Gründungsstaaten der EU.
Deutschland
Frankreich
Italien
Benelux-Staaten
Nenne alle im aktuellen Bundestag vertretenen Parteien.
CDU / CSU
SPD
Grüne
FDP
AfD
Die Linke
Erkläre die These des Demokratiedefizits.
- Fehlendes Initiativrecht des Parlaments als einzig direkt gewähltes Organ
- Nur indirekte Legitimation zentraler Organe
- Lobbyismus
- Trilog
Um wie viel % des BIP darf sich ein Mitgliedsstaat pro Jahr neu verschulden?
3% Neuverschuldung
Wer gilt als „Hüter/in der Verträge“?
EU-Kommission
Wie viele Sterne hat die Flagge der EU?
12 Sterne