Jugendarbeitsschutzgesetz
Wie viele freie Stunden müssen zwischen zwei Schichten sein?
12 Stunden (§13)
Was ist ein zweiseitiges Rechtsgeschäft?
beide "Seiten/Parteien" müssen dem Vertrag zustimmen bzw. ablehnen
(zweiseitige Willenserklärung!)
Wer wählt den Bundestag?
das Volk (Bundestagswahl)
Definieren Sie den Begriff Kuration! Bitte ein Beispiel dazu.
=vollständige Heilung einer Krankheit; Bsp.: die Grippe
Welcher Tag ist der gefährlichste Tag für U-Boot Fahrer?
Der Tag der offenen Tür.
Susanne ist 17 Jahre alt. Sie soll drei Monate im Lager arbeiten. Sie ist in Sorge, da Tragen von schweren Paketen zu ihrer Aufgabe gehört.
Ist das ein Verstoß gegen das JArbSchG?
Ja. Keine Arbeiten, die die physische Leistungsfähigkeit übersteigen. (§22)
Welche drei Geschäftsfähigkeiten werden im BGB unterschieden?
- Geschäftsunfähigkeit
- beschränkte Geschäftsfähigkeit
- unbeschränkte/volle Geschäftsfähigkeit
Wie setzt sich der Bundesrat zusammen?
aus den Abgeordneten der 16 Bundesländer
Welche Institute wurden auf kommunaler Ebene eingerichtet? Nennen Sie mind. drei Aufgaben, die sie umfassen.
Gesundheitsämter
Aufgaben: Seuchenhygiene und Gesundheitsschutz; Umwelthygiene und Toxikologie; Gesundheitsförderung und Gesundheitsvorsorge; Jugendgesundheitspflege; Sozialmedizinischer Dienst; Amtsärztlicher Dienst und gutachterliche Aufgaben; Gesundheitsberichterstattung und Epidemiologie
Was berechnet der Mathelehrer und was behandelt der Arzt?
den Bruch
Welche Folge hat es, wenn nach 14 Monaten der Beschäftigung noch keine Nachuntersuchung vom Jugendlichen vorliegt?
Beschäftigungsverbot für den Jugendlichen
Definieren Sie den Begriff Willenserklärung!
= Äußerungen einer Person, die auf die Herbeiführen eines rechtlichen Erfolges gerichtet sind, der eintritt, weil der Handelnde ihn will.
Nennen Sie drei Bürgerrechte.
Wahlrecht; Versammlungsfreiheit; Staatsangehörigkeit; freie Berufswahl, etc.
Nennen Sie die zwei Teile aus denen ein Tarifvertrag besteht! Erklären Sie bitte die beiden Teile.
1. normative Teil - Rechtsverhältnisse der Mitglieder der Tarifparteien (Arbeitsverhältnis in seinem zeitl., räumt. und persönlichen Geltungsbereich)
2. obligatorischer Teil (schuldrechtlicher Teil) - Rechtsbeziehungen zw. den Tarifpartnern (Friedenspflicht, Durchführungspflicht, etc.)
Was passiert mit einem weißen Stein, der ins rote Meer geworfen wurde?
Er wird nass.
Wer trägt die Untersuchungskosten?
das Land
Grundsätzlich werden zwei Arten von Willenserklärungen unterschieden.
a) Welche sind das?
b) Was bedeuten sie und bitte jeweils 1 Beispiel.
a)+b)
- empfangsbedürftig (W., die an eine andere Person gerichtet sind; z.B. Kaufvertrag, Kündigung)
- nicht empfangsbedürftig (W., die nicht an eine andere Person gerichtet sind; z.B. Testament)
Was sind Fraktionen?
Was entsteht in der Fraktion?
Was vertritt der Fraktionssprecher?
Fraktionen sind Gruppierungen von Abgeordneten, die derselben Partei angehören. In den Fraktionen entsteht die politische Willensbildung der Parteien. Die Fraktionssprecher vertreten diese Politik im Parlament und nach außen.
Der Betriebsrat hat zwei Hauptaufgaben. Was ist unter den Begriffen Mitbestimmung und Mitwirkung zu verstehen, nennen Sie dazu jeweils welche Angelegenheiten gemeint sind?
Mitbestimmung bedeutet, dass grundsätzlich erst mit Zustimmung des Betriebsrats Entscheidungen des Arbeitgebers wirksam werden. (soziale Angelegenheiten - Bsp. Beginn und Ende der Arbeitszeit; personelle Angelegenheiten - Bsp. Kündigungen)
Mitwirkung bedeutet, dass der Betriebsrat die Entscheidungen nicht verhindern kann, er wird aber über diese Maßnahmen unterrichtet und entscheidet über die Folgen mit. (wirtschaftliche Angelegenheiten - Bsp. Betriebserweiterung)
Welche Haarfarbe hatten die alten Römer?
grau
Wann und was aus dem JArbSchG muss im Betrieb ausgelegt werden?
- bei mind. 3 Jugendlichen
- ein Aushang über Beginn und Ende der regelmäßigen Arbeitszeit und der Pausenzeiten
a) Was sind anfechtbare Rechtsgeschäfte?
b) Nennen Sie zwei Beispiele!
a) a.R. sind zunächst gültig, erst durch Anfechtung werden die rückwirkend unwirksam.
b) widerrechtliche Drohung; arglistige Täuschung; Irrtum; "Der Wagen ist unfallfrei"
Definieren Sie den Begriff Nebeneinkünfte!
Nennen Sie mir zwei Beispiele, die dazu zählen. (Überbegriffe)
N. sind Gelder, die neben dem regelmäßigen Gehalt eingenommen werden.
Bsp.: Nebenverdienst aus Nebenjob; Nebeneinkünfte aus ehrenamtlicher Tätigkeit; Nebeneinkommen aus Vermietung/Verpachtung; Nebeneinkünfte aus einem gelegentlichen Verkauf von Gegenständen
Wo ist geregelt was unter die Schweigepflicht fällt? (Verletzung von Privatgeheimnissen)
In Deutschland hat der Gesetzgeber die Verschwiegenheitspflicht mit dem stärksten ihm zur Verfügung stehenden Mittel geschützt, nämlich der Androhung von Geld- oder Freiheitsstrafe in § 203 des Strafgesetzbuches (Verletzung von Privatgeheimnissen).
Was hat keine Füße, läuft aber trotzdem?
die Nase :-)