Subjektiver Tatbestand
Erklären Sie den Begriff Handlungswille
Der Erklärende handelt bewusst.
Die Abgabe der WE erfolgt mündlich oder schriftlich, hierbei handelt es sich um...
... eine Ausdrückliche Erklärung
Melli wirft die schriftliche Kündigung ihres Mietvertrags mittags am 02 März in den Briefkasten ihres Vermieters. Wann geht die Willenserklärung zu?
Am selben Tag, da der Vermieter unter gewöhnlichen Umständen noch am selben Tag davon Kenntnis nehmen kann.
Erklären Sie den Begriff Erklärungsbewusstsein
Der Erklärende will sich durch die Erklärung rechtlich binden.
Die Abgabe der WE erfolgt durch schlüssiges Verhalten, dem eine Erklärungsbedeutung zukommt, hierbei handelt es sich um...
... konkludentes Handeln
Janis bring Eva ihre entlaufene Katze zurück, ohne zu wissen, dass Eva Zettel ausgehängt hat, auf denen sie eine Belohnung von 50,00 EUR für das Finden der Katze versprochen hat. Bekommt er trotzdem die 50,00 EUR?
Ja, die Auslobung (Auslobung der Behlohung) zählt zu den nichtempfangsbedürftigen Willenserklärungen. Demnach schuldet Eva Janis die 50,00 EUR obwohl er davon nichts wusste.
Erklären Sie den Begriff Geschäftswille
Der Erklärende will eine bestimmte rechtliche Folge erzielen. Der Geschäftswille muss sich auf die wesentlichen Vertragsbestandteile beziehen.
Erläutern Sie, wie eine Willenserklärung durch Schweigen erfolgen kann.
Eine WE durch Schweigen bedeutet nur ausnahmsweise Zustimmung.
z.B. bei vorheriger Vereinbarung, dass dem Schweigen ein bestimmter Erklärungswert beigemessen wird.
Auf einer Teppich versteigerung winkt Fred seiner Freunding Bea zu zun erhält dadurch den Zuschlag für einen Teppich. Gilt dieser Vertrag?
Ja, Winken auf einer Versteigerung wird als Willenserklärung im Sinne der konkludenten Handlung angesehen (objektiver Tatbestand der Willenserklärung liegt vor). Fred hätte hier wissen müssen, dass sein Winken als Gebot gedeutet wird.
Der Vertrag ist aber nach §119 (1) BGB anfechtbar (Anfechtbarkeit wegen Irrtum).
Nennen Sie Beispiele, bei denen kein Handlungswille vorliegt.
Dies ist der Fall, bei Erklärungen im Schlaf, unter Hypnose oder bei einer unmittelbaren Herbeiführung der Handlung durch Gewalt.
Nennen Sie Beispiele für empfangsbedürftige und nicht empfangsbedürftige Willenserklärungen.
empfangsbedürftig: Kündigung, Mahnung, Angebot und Annahme bei Verträgen
Auf dem Flohmarkt kauft sich Emilia ein Kleid von der Verkäuferin Anna. Beide nicken sich zu und wollen den Vertrag perfekt machen. Aber über den Kaufpreis haben sie noch nicht gesprochen. Ist ein Kaufvertrag zustande gekommen?
Beide haben sich bereits über die Kaufsache (das Kleid) und die Vertragsparteien (Emilia ist die Käuferin und Anna die Verkäuferin) geeinigt. Allerdings fehlt noch die Einigung über den Kaufpreis. Der Geschäftswille ist daher noch nicht gegeben. Ein Kaufvertrag liegt nicht vor.