BGB
Tiere sind nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch Sachen.
Falsch, § 90a BGB erklärt ausdrücklich, dass Tiere keine Sachen sind. Auf sie werden die Vorschriften über Sachen jedoch grundsätzlich entsprechend angewendet.
Vor jeder Kündigung wegen Fehlverhaltens muss ausnahmslos mindestens eine Abmahnung ausgesprochen werden.
Falsch, Bei besonders schweren Pflichtverletzungen kann eine Abmahnung entbehrlich sein.
Eine höhere Aufklärungsquote bedeutet automatisch, dass die Polizei mehr Täter gefasst hat als im Vorjahr.
Falsch. Die Aufklärungsquote beschreibt das Verhältnis aufgeklärter zu registrierten Fällen. Sie kann auch steigen, wenn insgesamt weniger schwer aufklärbare Straftaten registriert werden.
Diebstahl ist nur strafbar, wenn die gestohlene Sache einen bestimmten Mindestwert besitzt.
Falsch. Auch sehr geringwertige Sachen können gestohlen werden.
In der Serie „Suits“ wird Mike Ross als Anwalt eingestellt, obwohl er keinen Juraabschluss besitzt.
Wahr. Mike besitzt ein fotografisches Gedächtnis, hat aber weder Harvard abgeschlossen noch eine gültige Anwaltszulassung.
Wer eine Fundsache im Wert von höchstens zehn Euro findet, wird sofort ihr Eigentümer.
Falsch, Die Zehn-Euro-Grenze betrifft nur die Anzeigepflicht, nicht den sofortigen Eigentumserwerb.
Von einem Nachbargrundstück herüberfallende Früchte gehören grundsätzlich dem Eigentümer des Grundstücks, auf das sie fallen.
Wahr. Herabgefallene Früchte gelten grundsätzlich als Früchte dieses Grundstücks.
Wird eine Straftat mehrfach von verschiedenen Personen angezeigt, erscheint sie in der Polizeilichen Kriminalstatistik grundsätzlich auch mehrfach als eigener Fall.
Falsch. Entscheidend ist grundsätzlich die registrierte Straftat, nicht die Anzahl der Anzeigen oder meldenden Personen.
Wer ein fremdes Fahrrad nur für eine kurze Fahrt benutzt und später zurückstellt, kann sich strafbar machen, obwohl er es nicht behalten wollte.
Wahr. § 248b StGB bestraft den unbefugten Gebrauch eines Fahrrads oder Kraftfahrzeugs.
Elle Woods studiert im Film „Natürlich blond“ Jura an der Universität Yale.
Falsch. Sie wird an der Harvard Law School aufgenommen.
Ein entflogener Bienenschwarm wird erst dann herrenlos, wenn sein Eigentümer ihn nicht unverzüglich verfolgt oder die Verfolgung aufgibt.
Wahr, Genau das regelt § 961 BGB.
Im Fall „Emmely“ ging es um zwei Leergutbons im Gesamtwert von 1,30 Euro.
Wahr. Die Bons hatten einen Wert von 0,48 Euro und 0,82 Euro.
Eine Person kann in der Polizeilichen Kriminalstatistik innerhalb eines Jahres nur einmal als tatverdächtig gezählt werden, auch wenn sie mehrere verschiedene Straftaten begeht.
Falsch. Bei der Gesamtzahl der Tatverdächtigen wird eine Person zwar grundsätzlich nur einmal gezählt. In verschiedenen Deliktsgruppen kann sie jedoch jeweils als tatverdächtig erscheinen.
Wer eine fremde Wohnung zunächst mit Erlaubnis betritt, kann später Hausfriedensbruch begehen, wenn er trotz Aufforderung nicht geht.
Wahr. Hausfriedensbruch kann auch durch unbefugtes Verweilen entstehen.
Im Strafprozess gegen Young Thug durften einzelne Raplyrics als Beweismittel verwendet werden.
Wahr. Das Gericht ließ bestimmte Lyrics unter Voraussetzungen als Beweismittel zu. Die Staatsanwaltschaft wollte sie nicht bloß als Kunstwerke, sondern als Hinweise auf mutmaßliche Verbindungen und Handlungen verwenden.
Wer einen versteckten Schatz findet, darf ihn vollständig behalten.
Falsch, Ein Schatzfund gehört grundsätzlich zur Hälfte dem Finder und zur Hälfte dem Eigentümer der Sache oder des Grundstücks, in dem er verborgen war.
Verläuft ein Baumstamm genau auf der Grundstücksgrenze, darf grundsätzlich jeder der beiden Nachbarn die Beseitigung des Grenzbaums verlangen.
Wahr. Bei einem Grenzbaum kann grundsätzlich jeder Nachbar die Beseitigung verlangen.
Wenn nach einer Gesetzesverschärfung mehr Fälle eines Delikts registriert werden, kann daraus nicht ohne Weiteres geschlossen werden, dass die Gesetzesverschärfung die Kriminalität erhöht hat.
Wahr. Der Anstieg kann unter anderem durch eine veränderte rechtliche Definition, stärkere Kontrollen, höhere Aufmerksamkeit oder verändertes Anzeigeverhalten entstehen. Korrelation beweist keine Ursache.
Der Straftatbestand der exhibitionistischen (sich in der Öffentlichkeit oder vor anderen Personen zu entblößen ) Handlung nennt ausdrücklich einen Mann als möglichen Täter.
Wahr. § 183 Absatz 1 StGB beginnt mit der Formulierung „Ein Mann“.
Taylor Swift verlangte in einem Zivilprozess gegen einen ehemaligen Radio-DJ mehrere Millionen Dollar Schadensersatz.
Falsch. Swift verlangte bewusst nur einen symbolischen Dollar. Die Jury entschied zu ihren Gunsten und sprach ihr genau diesen einen Dollar zu.
Minderjährige können niemals wirksame Verträge schließen.
Minderjährige können unter bestimmten Voraussetzungen wirksame Verträge schließen, etwa mit Zustimmung der Eltern oder mit eigenen Mitteln nach dem sogenannten Taschengeldparagrafen.
Wer nach der Arbeit im Betrieb duscht, kann verlangen, dass die Duschzeit als Arbeitszeit bezahlt wird.
Wahr. Die Duschzeit kann vergütungspflichtige Arbeitszeit sein, wenn die Person bei ihrer Arbeit so stark verschmutzt wird, dass ihr das Anziehen der Privatkleidung und der Heimweg ohne vorherige Reinigung nicht zugemutet werden können. Das entschied das Bundesarbeitsgericht 2024.
Eine hohe Rückfallquote nach einer bestimmten Strafe beweist, dass diese Strafe Rückfälle verursacht.
Falsch. Verurteilte Gruppen unterscheiden sich etwa nach Tatart, Vorstrafen und Lebenslage. Ohne geeignete Vergleichsgruppe lässt sich aus einer Rückfallquote keine eindeutige Kausalwirkung der Strafe ableiten.
Wer seine eigene Sache heimlich von einem Pfandgläubiger zurückholt, kann nicht bestraft werden, weil man die eigene Sache nicht stehlen kann.
Falsch. Nach § 289 StGB kann eine sogenannte Pfandkehr strafbar sein.
In „To Kill a Mockingbird“ wird Tom Robinson trotz erheblicher Zweifel an seiner Schuld verurteilt, weil die Jury Atticus, seinen Anwalt, nicht souverän genug findet.
Falsch. Robinson wird zwar schuldig gesprochen, aber aufgrund von gesellschaftlichen Vorurteilen die Beweiswürdigung und das Urteil beeinflussen. Atticus Finch legt unter anderem dar, dass Tom Robinsons körperliche Einschränkung nicht zu den Verletzungen des Opfers passt.